Revision as of 13:31, 3 June 2012

Prämissen

Weitgehend konsensuelle Setzungen, von denen wir im Folgenden ausgehen.

1. Grundversorgung ist essentieller Bestandteil des demokratischen Gemeinwesens

• als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung wirken.
• die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft erfüllen.
• einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen geben
• die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern
• Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung. insbesondere Kultur.

2. Grundversorgung erfordert Ferne zu Staat und Markt und bedingt daher Beitragsfinanzierung

Ist mit Ratifizierung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags Konsens der Länder.

3. Grundversorgung ist ein Gesellschaftsvertrag zwischen Kreativen und Publikum

Alle Bürger bezahlen, damit für alle etwas bereitgestellt wird. Dieses Etwas wird von Kreativen -- Filmemachern, Journalisten, Dramaturgen, Anchorpersons, Produktionsfirmen etc. -- geschaffen und vom Publikum wahrgenommen.

Diese Transaktion bildet den Kern und Daseinszweck der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung. Alle anderen Elemente des Systems dienen ihr und erfüllen keinen eigenständigen Zweck.

Diese Transaktion muss von den Zahlungspflichtigen als fair und angemessen wahrgenommen werden. Ohne Akzeptanz lässt sich die Abgabe und damit der Gesellschaftsvertrag nicht aufrecht erhalten.

Ebenso muss diese Transaktion von den Kreativen als fair und angemessen wahrgenommen werden. Ohne angemessene Vergütung werden Talent und Qualität nicht in der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung stattfinden, sondern inm Ausland, bei kommerziellen Veranstaltern, mit anderen Geschäftsmodellen oder gar nicht erst aufkommen (Drehbuchautoren).

Aktivitäten im Internet unterliegen keiner Genehmigungspflicht

"Unlike the broadcasting sector, for which registration or licensing has been necessary to allow States to distribute limited frequencies, such requirements cannot be justified in the case of the Internet, as it can accommodate an unlimited number of points of entry and an essentially unlimited number of users." (Report of the UN Special Rapporteur on the promotion and protection of the right to freedom of opinion and expression, Frank La Rue, 16 May 2011)

Hypothesen

Empirisch überprüfbare Aussagen, die wir uns in der Forschung vornehmen.

1. Das Publikum wandert von Fernseher und Radio ab ins Internet

Menschen versorgen sich zunehmend im neuen Leitmedium Internet mit Information, Bildung, Beratung, Unterhaltung.

Thesen

Wertbasierte Aussagen. Versuche, unentscheidbare Fragen zu entscheiden.

1. Das Internet ist Element einer neuen, hybriden Form von Öffentlichkeit

2. Grundversorgung im Internet-Zeitalter ist ...

3. Die Fortschreibung des Gesellschaftsvertrags zwischen Kreativen und Publikum erfordert eine neue Organisation

Partizipation statt Delegation

Z.B. eine [Kooperative] aus Kreativen und Publikum

4. Depublizieren ist ein Unding