Revision as of 17:54, 27 June 2012

Thesen zur informationellen Grundversorgung in Internet-Zeitalter

Prämissen

Weitgehend konsensuelle Setzungen, von denen wir im Folgenden ausgehen.

Grundversorgung ist essentieller Bestandteil des demokratischen Gemeinwesens

Trotz aller -- berechtigten -- Kritik an der republikanischen repräsentativen Demokratie, trotz aller -- willkommenen, aber unscharfen -- Gegenvorschläge wie eine "radikale Demokratie" (Chantal Mouffe) oder eine "echte Demokratie" (Piotr Czerski, We, the Web Kids), ist sie die bislang beste, praktikable Lösung, die unsere Gesellschaft gefunden hat und die sie derzeit bestimmt. Darin werden täglich Entscheidungen gefällt, die alle Bürgerinnen betreffen. Sie können im Interesse von partikularen Gruppen innerhalb der Gesellschaft getroffen werden oder im Gemeinwohlinteresse (Nicholas Garnham zu Elizabeth Jacka). Den Unterschied macht eine organisierte massenmediale Öffentlichkeit, die die u.a. im Rundfunkstaatsvertrag formulierten Anforderungen erfüllt.

"Grundversorgung. 1986 vom Bundesverfassungsgericht in seinem »Niedersachsenurteil« geprägter und in den folgenden Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts weiter erläuterter Begriff zur Beschreibung der Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Grundversorgung umfasst »die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik. Darin finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine besondere Eigenart ihre Rechtfertigung«. Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, bestätigt damit den umfassenden »klassische(n) Auftrag« der Rundfunkanstalten. Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch. Er ist damit eng gekoppelt an die – ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene – Bestands- und Entwicklungsgarantie, nach der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk alle programmlichen und technischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten, insbesondere zur Erfüllung des Grundversorgungsauftrags, offen stehen." (intern.ARD.de

• "als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung wirken.
• die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft erfüllen.

erfüllen ist vielleicht zu viel gesagt .. unterstützen?

• einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen geben

ich würde das ja eher auf Bereiche mit Relevanz für politische Beteiligung beschränken.

• die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern

• Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung. insbesondere Kultur." (Rundfunkstaatsvertrag)

Grundversorgung ist der Auftrag, den das Bundesverfassungsgericht den öffentlich-rechtlichen Anstalten erteilt hat

Mit der Einführung des dualen Systems brachte das Bundesverfassungsgericht 1986 auf den Begriff, was schon immer Auftrag des ÖR war.

"In dieser [dualen] Ordnung ist die unerlässliche "Grundversorgung" Sache der öffentlich-rechtlichen Anstalten, zu der sie imstande sind, weil ihre terrestrischen Programme nahezu die gesamte Bevölkerung erreichen und weil sie nicht in gleicher Weise wie private Veranstalter auf hohe Einschaltquoten angewiesen, mithin zu einem inhaltlich umfassenden Programmangebot in der Lage sind. ... in der Gewährleistung der Grundversorgung für alle finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine besondere Eigenart, namentlich die Finanzierung durch Gebühren, ihre Rechtfertigung." (BVerfG 1986: 4. Rundfunk-Urteil)

Wichtig: Quoten- und damit Werbeunabhängigkeit als Voraussetzung für ein inhaltlich umfassendes Programmangebot.

Höchster Verfassungswert: "gleichgewichtige Vielfalt." Zuoberst muss das Entstehen einer "vorherrschenden Meinungsmacht" verhindert werden. Befürchtung, dass dominierende Printverlage auch im Rundfunk den Ton angeben würden.

Der GV-Auftrag strahlt nur bedingt auf private Anbieter aus:

"Solange und soweit" der öffentlich-rechtlichen Rundfunk diese Aufgabe wirksam wahrnimmt, erscheint es dem BVerfG gerechtfertigt, an den privaten Rundfunk nicht gleich hohe Anforderungen zu stellen. Wohl aber den einen "Grundstandards": Der Gesetzgeber habe Vorkehrungen zu treffen, um ein möglichst hohes Maß gleichgewichtiger Vielfalt auch im privaten Rundfunk zu sichern. Alle Meinungsrichtungen - auch diejenige von Minderheiten -, müsse im privaten Rundfunk zum Ausdruck zu gelangen können.

Da GV der Auftrag an den ÖR ist, gehen Aussagen wie "YouTube stellt die GV der Internet-Generation bereit", "Privatunternehmen oder Bürger sollen an der GV teilnehmen" oder "Internet-Native grundversorgen sich selbst" an der Sache vorbei. Viele produzieren und versorgen sich mit av Inhalten. GV ist etwas kategorial verschiedenes.

Grundversorgung erfordert Ferne zu Staat und Markt und bedingt daher Beitragsfinanzierung

Ist mit Ratifizierung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags Konsens der Länder.

Zwischen der Skylla der politischen Einflussnahme und der Karyptis des wirtschaftlichen Drucks ist kollektive, öffentliche Finanzierung eine notwendige, wenn auch nicht hinreichende Voraussetzung für eine Selbstbeobachtung der Gesellschaft im Gemeinwohlinteresse.

Neben Rundfunk und Presse ist das Internet als Medium der Information und Meinungsbildung getreten

Die Massenproteste gegen SOPA und ACTA haben gezeigt, dass neben die traditionellen medialen Formen von Öffentlichkeit die "vernetzte Öffentlichkeit" (networked public sphere, Yochai Benkler) getreten ist. Bei SOPA hat die Allianz aus Internet-Unternehmen und NGOs dazu geführt, dass die Abgeordneten scharenweise umgekippt sind. Bei ACTA war der Effekt auf die nationalen und europäischen Politiker ähnlich. Auffällig an den Demonstrationen war der sehr niedrige Alterdurchschnitt: die YouTube-Kids, die befürchten, dass ihre Remix-Kultur verboten wird, sind zum ersten Mal en masse auf die Bühne der Öffentlichkeit getreten. Mit dem Einzug der Piraten Partei in vier Landesparlamente (und absehbar auch in den Bundestag) hat die Netzöffentlichkeit den Schritt von der außerparlamentarischen Öffentlichkeit in den parlamentarischen Entscheidungsraum gemacht.

Kulturelle Vielfalt ist oberstes Ziel aller Kulturpolitik

... seit der UNESCO-Konvention

Grundversorgung ist ein Gesellschaftsvertrag zwischen Kreativen und Publikum

unter Künstlern gilt Kreativer als Schimpfwort. Ausserdem finde ich die Rollenaufteilung fraglich. Alle Kreativen sind auch Publikum, und im Netz kann das Publikum auch kreativ sein. Wir brauchen eine Art von ... Einspeisevergütung ... Auch der Begriff Gesellschaftsvertrag entspricht nicht unbedingt der Wahrnehmung, wo die neue Gebühr schlicht als Zwangsabgabe wahrgenommen wird, über deren Verteilung intransparente politische Strukturen entscheiden. Das als Gesellschaftsvertrag zu bezeichnen, ist ein ziemlicher Euphemismus

Alle Bürger bezahlen, damit für alle etwas bereitgestellt wird. Dieses Etwas wird von Kreativen -- Filmemachern, Journalisten, Dramaturgen, Anchorpersons, Produktionsfirmen etc. -- geschaffen und vom Publikum wahrgenommen. die ganze Logik der Bereitstellens behagt mir nicht. Im Netz geht es doch auch eher um aktive Teilnahme als um das passive Beliefertsein mit Bereitgestelltem

Diese Transaktion bildet den Kern und Daseinszweck der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung. Alle anderen Elemente des Systems dienen ihr und erfüllen keinen eigenständigen Zweck.

Diese Transaktion muss von den Zahlungspflichtigen als fair und angemessen wahrgenommen werden. Ohne Akzeptanz lässt sich die Abgabe und damit der Gesellschaftsvertrag nicht aufrecht erhalten. !!!

Ebenso muss diese Transaktion von den Kreativen als fair und angemessen wahrgenommen werden. Ohne angemessene Vergütung werden Talent und Qualität nicht in der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung stattfinden, sondern inm Ausland, bei kommerziellen Veranstaltern, mit anderen Geschäftsmodellen oder gar nicht erst aufkommen (Drehbuchautoren). ich habe meinen Zweifel, ob die Grundversorgung dazu genommen wurde, um allerlei - und ziemlich zweifelhafte - Kulturproduktion zu versorgen. Wer aber stellt Qualität fest? Die Betrachter? Beamte? Gutachter?.

Prämisse 2, Grundversorgung erfordert Beitragsfinanzierung, ist ziemlich eng an Kirchhof angelehnt. Zum Ausgleich für die Implementierung des Vorschlags der Beitragsfinanzierung hatte Kichhof allerdings ein eher "puristisch" öffentlich-rechtliches System avisiert, dass auf Werbeeinnahmen verzichtet. Das nun eingeführte Mischmodell, Beitragsfinanzierung plus Werbefinanzierung, eröffnet den öffentlich-rechtlichen Anstalten weiterhin Zugang zu kommerziellen Werbeeinnahmen, wohingegen Künstler und kommerzielle Medienunternehmen keinen Zugang zu den aus dem Rundfunkbeitrag generierten Mitteln haben, ergo benachteiligt werden.

Wieso "allerdings"? Folgerichtig, begründet und für mich auch plausibel.

Wieso haben "Künstler und kommerzielle Medienunternehmen" keinen Zugang zu Beiträgen? ÖR ist der größte Auftraggeber für Filmschaffende.

Hypothesen

Empirisch überprüfbare Aussagen, die wir uns in der Forschung vornehmen.

Das Publikum wandert von Fernseher und Radio ab ins Internet

Menschen versorgen sich zunehmend im neuen Leitmedium Internet mit Information, Bildung, Beratung, Unterhaltung.

- Bezug nehmen auf die ARD/ZDF Onlinestudie 2011

Thesen

Wertbasierte Aussagen. Versuche, unentscheidbare Fragen zu entscheiden.

Grundversorgung im Internet-Zeitalter ist ...

• ...anderen technischen Voraussetzungen unterworfen. Das führt auf unterschiedlichen Ebenen zu neuen Fragen/Problemen:

1. Many-to-Many- im Gegensatz zu One-to-Many-Kommunikation: Jeder kann im Netz Sender sein. Daraus ergeben sich neue Herausforderungen für die Qualitätskontrolle, Meinungsvielfalt und Finanzierung. Alles Fragen der Gundversorgung. Ein Beispiel für die Herausforderungen im Bereich der Qualitätskontrolle ist der Drei-Stufen-Test.
2. Der Zugang zum Medium (Vergabe der Frequenzen) setzt beim Rundfunk umfangreiche Prüfung durch Medienanstalten voraus. Erst dann teilt die Bundesnetzagentur eine Frequenz zu. Die Zuteilung muss diskriminierungsfrei erfolgen. Die Verwaltung von Frequenzknappheit entfällt im Netz, da die vorhandenen Ressourcen durch paketbasiertes Senden gleichmäßig aufgeteilt werden. Außerdem gibt es prinzipiell keine Frequenzknappheit (Frequenzen sind nach oben nicht beschränkt). Jedoch kommen bei der Nutzung Kontrollmechanismen ins Spiel, die die Internet Service Provider ausüben können. Hier spielt die Frage der Netzneutralität eine Rolle, die bisher keineswegs geklärt ist. Netzneutralität im Netz umfasst einen Bereich der Grundversorgung im Rundfunk.
3. Ein weiterer Aspekt ist das "Gedächtnis" des Netzes und damit veränderte Bedingungen der Verfügbarkeit. Inhalte bleiben, sofern sie nicht depubliziert werden (bzw. aus technischen Gründen verloren gehen), verfügbar.
4. Grundversorgung im Internet-Zeitalter ist mit dem bisherigen Begriffsgegensatzpaar öffentlich/privat nicht gut beschreibbar.

Grundversorgung im Internet braucht Grundversorgung mit Internet, netzneutral

Grundrecht auf Internet in Finland etc.

"In Zusammenarbeit mit der Bundesebene und anderen Bundesländern wollen wir das Ziel einer Breitbandversorgung von 50 MBit/s für alle Haushalte gewährleisten und dies bis 2018 erreichen. Wir werden eine Bundesratsinitiative für die Verankerung einer Breitband-Universaldienstverpflichtung im Telekommunikationsgesetz ergreifen." (Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen)

Die Frage der Netzneutralität stellt sich bereits beim digitalen Rundfunk in der Frequenzplanung und der Vergabe von Frequenzen. In einem Gutachten, welches 2011 von der ARD, dem ZDF, DRadio und den Medineanstalten in Auftrag gegeben wurde, geht es um die Frage der Störungssicherheit von Frequenzbändern. "Die Sicherung der besonders hohen Qualität und Stabilität des Rundfunkempfangs ist mit technischen Voraussetzungen verbunden und deswegen eine Aufgabe der Telekommunikation. Zugleich entscheiden diese technischen Voraussetzungen aber auch über das „Ob“ und das „Wie“ der Verbreitung von Rundfunkinhalten und berühren damit inhaltliche Belange des Rundfunks."

In dem Gutachten werden "Verfahrensbezogene Fragen zur Absicherung der Belange des Rundfunks" entwickelt, die teilweise auf die Debatte der Netzneutralität im Internet übertragbar und damit für Grundversorgung im Netz interessant sein dürften. Dazu gehören:

• rechtliche Festlegung einer Qualität der übrtragenen Signale
• Störungsfreiheit (und damit im Endeffekt Netzneutralität) soll ein rechtlich bindender Grundsatz sein
• Veranwortung über Störfestigkeit
• verfahrensbezogne Grundsätze beim Zugang zum Medium
• Rechtschutz

Argument: Wenn Veranstalter (unbeabsichtigt) gestörte Frequenzen zugeteilt bekommen, liegt darin eine Gewichtung der Inhalte und ist problematisch im Sinne von Art. 5 GG. Dies sollte in einem gesteuerten Netz (wie dies bei Internet der Fall ist) erst recht gelten. Siehe auch Digitale Dividende.

Dass das Netz nicht neutral ist und vor allem P2P-Anwenundungen gefiltert werden (d. h. alle Pakete werden zunächst analysiert, erkannte P2P-Pakete werden verlangsamt oder nicht weitergeleitet), zeigt der Fall Kabel-Deutschland. KD filtert seit jahren nachweislich (siehe beispielsweise Glasnost: Enabling End Users to Detect Traffic Differentiation von Dischinger et al. bzw. Glasnost: Results from tests for BitTorrent traffic shaping) P2P, jetzt ist es auch vertraglich in den AGBs verankert, (siehe Kabel Deutschland drosselt Filesharing-Nutzung von Achim Sawall).

Bürger vs. Verbraucher vs. Produzent als Adressat der GV

Volks-Souveränität vs. Konsumenten-Souveränität

Sehr viele schlaue Überlegungen und Argumente in Joseph Vogl: Das Gespenst des Kapitals Zürich 2010/11. Damit kann man die Facebook-Methoden historisch herleiten und kriegt einen sehr klaren Blick auf das, was auf dem Spiel steht. Etwa dass der Kapitalismus (also im weitesten Sinne mrktwirtschaftliche Unternehmen) von Anfang an nicht nur Wirtschaftssysteme, sondern konkrete Formen des Gesellschaftlichen hervorbringen wollte.

Internet Native sehen nicht mehr linear, sondern nach Bedarf, zeitsouverän, on Demand

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind aber daran gehindert Inhalte die einmal linear zur Verfügung gestellt wurden unbegrenzt on Demand anzubieten und können daher nur sehr eingeschränkt bzw. gegen zusätzliches Entgeld (siehe Pay-Angebote von ZDF Enterprise) den Nutzungsgewohnheiten von Digital Natives Rechnung tragen.

Deshalb ist Grundversorgung im Internet ein kuratiertert EPG

Vollversorgung im TV is 24x7 Programm. Index für die Navigation ist die TV-Zeitung. Im digitalen (terrestrischen, Kabel-, Satelliten-) TV ist es der elektronische Programmführer (EPG). Vollversorgung im Internet ist inhaltlich bestimmt: eine Auswahl aus Vorhandenem und neu Produziertem im Gemeinwohlinteresse. Dieses Angebot präsentiert sich in Form eines (Meta-)Daten-reichen EPG. Da (im Wesentlichen) alles immer verfügbar ist, organisiert sich dieser GV-EPG nicht durch die zeitliche Abfolge von Beiträgen. Zeit spielt aber eine Rolle: Aktualität und Neuveröffentlichungen werden prominent präsentiert. Darüber hinaus bietet der EPG diverse Navigationsmöglichkeiten: über die 4 GV-Säulen, Stichwortsuche ...

So, wie OpenCulture Werke auswählt und präsentiert, die die Kriterien "high-quality cultural & educational media for worldwide lifelong learning" erfüllen, so der GV-EPG mit Werken, die die Kriterien der Grundversorgung erfüllen.

"Web 2.0 has given us great amounts of intelligent audio and video. It’s all free. It’s all enriching. But it’s also scattered across the web, and not easy to find. Our whole mission is to centralize this content, curate it, and give you access to this high quality content whenever and wherever you want it." (Open Culture, [about us)

Grundversorgung bedeutet Kontext herstellen: Aus Information wird Wissen

Information ist nichts anderes als das Messen von Unterschieden in Signalen (vergleiche Informationstheorie nach Shannon). Erst die Kontextualisierung einer Information führt zu Wissen. Nach Lem ist "die wahre Hölle der Wissensgesellschaft" gerade die freie und schier unendliche Menge an Information im Netz (vgl. Visionär ohne Illusionen, von Joscha Remus, ZEIT online vom 28.07.2005). Durch das vielfältige Angebot und fehlende Linerität wird die Meinungsbildung erschwert. Grundversorgung im Netz muss eine Kontextualisierung bieten und damit einer "Aufsplitterung der Zuschauerschaft in immer kleinere Interessengruppen" und letztendlich einer "Fragmentierung der Gesellschaft" (vgl. Dieter Stolte zitiert in: (Lieber) Sparten statt warten!) entgegenwirken.

Ist das überhaupt möglich? Ist die Gruppe der Nutzer in Internet nicht per se fragmentiert und ergibt sich aus der Summe einer Vielzahl von Teilöffentlichkeiten?

Digital Natives nehmen linear produzierte Inhalte nicht als genuin digital wahr

Von daher können Organisationen die im linearen TV verhaftet sind nur bedingt für die stetig wachsende Gruppe der Digital Natives ihren Grundversordungauftrag erfüllen. Es bedarf einer Web-basierten Organisationsform um die Digital Natives optimal zu erreichen.

Es braucht eine andere Form der Organisation, um genuin digital Inhalte zu produzieren

das Netz läuft ja als Echtzeit-Labor, um diese Organisationsformen zu testen. Geplant werden können sie nicht.

Das Internet ist Element einer neuen, hybriden Form von Öffentlichkeit

Der These einer Fragmentierung von Öffentlichkeit steht die einer emergenten Öffentlichkeit gegenüber. Durch die Links und durch 'Nachahmungen' (Gabriel Tarde) zwischen verschiedenen Sites, Kulturen, Diskursen finden gesellschaftsrelevante Themen und Meinungen eine breite Öffentlichkeit.

"Öffentlichkeit" als emergenter Effekt von "Weak Ties" (Mark Granovetter) erstmals empirisch überprüft anhand von 125 Millionen FB-Nutzern: Eytan Bakshy, Rethinking Information Diversity in Networks, 17 January 2012

hätte ich etwas anders formuliert: erzeugt eine Form neue Form von Öffentlichkeit

Selbes wie Homogenisierung/Heterogenisierung (eins unten). "Hybridität" ist ganz stark in der Ethnologie, etw Homi K. Bhabha.

Integration vs. Sparten/Zielgruppen

Hoffmann-Riem et al. (Thesen, 1981) warnen vor Segmentierung des Publikums nach Herkommen, Bildung, Einkommen.

Dem steht entgegen die These Sparten statt Warten.

Weitergehend ist dies die Frage nach Homogenität vs. Heterogenität. Abseits der Diskurse über das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat vor allem die Potskolonialismus-Theorie in den letzten Jahrzehnten stark über die Fragen von Identität und Alterität nachgedacht. Integrative Elemente (Herkunft, Nation etc.) sind ja sich permanent transformierende Fiktionen. Neben den binären Kategorien scheint in den letzten Jahren immer wieder im Diskurs Formen eines "Dritten" auf.

Die Fortschreibung des Gesellschaftsvertrags zwischen Kreativen und Publikum erfordert eine neue Organisation: Partizipation statt Delegation

Im 20. Jh. sind als Scharnier zwischen gebührenzahlenden Bürgern und Anstalten die Rundfunkräte enstanden mit einer Delegation über gesellschaftliche Gruppen (Parteien, Kirchen usw.). Daneben gab es in Deutschland und gibt es heute in UK Zuschauerorganisiationen (Voice of the Listener and Viewer). Auch Formen der Interaktion hat es immer gegeben, von Zuschauerbriefen bis zur Aufforderungen in den 1970ern, bei Shows für den favorisierten Kandidaten möglichst viele Lichter in den Haushalten einzuschalten. Der Wille war da, aber die Mittel beschränkt. Im Internet-Zeitalter haben sie sich vervielfacht.

"Wir wollen partizipative Elemente offline und online einführen und die Durchführung von Medienversammlungen wieder ins Landesmediengesetz aufnehmen, damit Mediennutzerinnen und Mediennutzer über Inhalte und das Internet diskutieren und Hinweise für die gemeinsame Gestaltung der Mediengesellschaft geben. Wir wollen die Medienaufsicht stärken, hierzu gehört u.a. die Erweiterung der Kompetenzen der Medienkommission der Landesanstalt für Medien (LfM) sowie des Rundfunk- und Verwaltungsrates des WDR. Dies soll durch die gesetzliche Verankerung eines eigenen Haushaltes sowie die entsprechende Personalhoheit erreicht werden. Ferner soll geprüft werden, wie die Transparenz der Gremienarbeit und ihre Kommunikationsprozesse mit den Mediennutzerinnen und Mediennutzern erreicht werden kann. Zur Partizipation und Vielfaltserweiterung gehören in NRW die Bürgermedien, wir wollen sie stärken und die Teilhabemöglichkeiten verbessern." (Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen)

wie oben gesagt: ich sehe diesen Gesellschaftsvertrag derzeit nicht. Und ob wir ihn so fordern solten, müsste man sich noch einmal überlegen.

Z.B. eine [Kooperative] aus Kreativen und Publikum

Nur als Hinweis: Die Organisationsfrage ist ja schon in Zeiten des Poststrukturalismus massiv gestellt worden. Man denke etwa an die Idee des Rhizoms von Deleuze und Guattari. Es gibt also bereits Modelle, diese Fragen anzugehen und Systeme ohne Hierarchien zu denken. Weitergehend korreliert diese Sehnsucht nach flachen Hierarchien ja mit der medialen Matrix des Internets selbst. Zu fragen ist also nach dem Verhältnis von medialer und gesellschaftlicher Logik.

Der ÖR kann an der zivilgesellschaftlichen Bewegtbildproduktion partizipieren, indem er sich an ihrer Peer-Finanzierung beteiligt

Z.B. Welcome Goodbye by nana a.t. rebhan. Trailer StartNext Seite Sind die Ängste der Berliner berechtigt? Zerstören stetig wachsende Touristenhorden, insbesondere die besonders verhassten, weil lauten und schmutzenden Easyjetsetter aus teureren europäischen Ländern die ganz besondere Atmosphäre, den einzigartigen Kiez und die viel gepriesenen Berliner Freiräume? Sind die Touristen schuld an der Gentrifizierung? Gibt es Alternativen, einen sanften Tourismus für Berliner Biotope? All diesen Fragen wollen wir nachgehen, ohne von einer vorgefassten Position auszugehen.

Lediglich die Aufwendung eines kleinen Teils der Haushaltsabgabe für Peerfinanzierung wäre ein recht kleiner Wurf. Diese Forderung könnte eine grundlegendere Forderung nach einer weitreichenderen Finanzierungsreform einleiten.

Depublizieren ist ein Unding

"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist und bleibt eine unverzichtbare Säule unserer Medienordnung. Wir stehen zur Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir werden eine Initiative ergreifen, mit der die Telemedien als „dritte Säule“ neben Hörfunk und Fernsehen gestärkt werden. Beitragszahlerinnen und -zahler sollen die öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote über die im Rundfunkstaatsvertrag festgeschriebene 7-Tages-Frist hinaus abrufen können – online und mobil. Zugleich werden wir uns dafür einsetzen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf Werbung und Sponsoring verzichtet." (Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen)

Rundfunkarchive müssen bewahrt und zugänglich gemacht werden

Um Wettbewerbsverzerrungen mit privat-kommerziellen Medienunternehmen vorzubeugen unterliegen die öffentlich-rechtlichen Anstalten in ihrer zu Verfügungstellung von Angeboten in den Mediatheken zeitlichen und inhaltlichen Beschränkungen.

Die audiovisuellen Medienarchive der öffentlich-rechtlichen Anstalten sind nur einem kleinen Kreis von internen Mitarbeitern und externen Forschern zugänglich und schließen weite Teile der Öffentlichkeit aus.

Mit dem Archiv verbindet sich die Frage nach dem GEDÄCHTNIS (Externalisierung der Erinnerung (McLuhan, Czerski usw.) und der GESCHICHTSSCHREIBUNG. Also die Frage nach dem WER?, dem Subjekt der historischen Erzählung. Was sich gut trifft mit allen Formen der Partizipation, meint doch UGC nichts anderes als eine "Geschichte von unten". Verweist auch auf das Selbstverständnis der Medien öffentlichen Rechts und den Begriff des Rundfunks. In geschichtswissenschaftlicher Perspektive ist die Zeit der hegemonialen Diskurse mit dem Aussetzen der Ansprüche wie "Objektivität" und "Wahrhaftigkeit" längst zu Ende, was bei den öffentlich-rechtlichen noch nicht angekommen sein dürfte, blickt man auf den Alleinvertreter Geschichtsschreibung Prof. Prof. dr. dr. Dr. Knopp.

Drei-Stufen-Test muss weg / im Interesse des Gemeinwohls, nicht im Marktinteresse angewandt werden

Im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, in Kraft getreten am 1 Juni 2009, wurde der Funktionsauftrag der öffentlich-rechtlichen Anstalten von Rundfunk auf Onlineangebote (Telemedienkonzepte) erweitert. Dies hat unweigerlich eine Reihe von privat-kommerziellen Akteuren, einschließlich Zeitungsverlegern (BDZV) und privaten Medienunternehmen (VPRT), auf den Plan gerufen die sich in den von Ihnen verfolgten Geschäftsmodellen von den größtenteils durch die Rundfunkgebühr (ab dem 1. Januar 2013 Haushaltsabgabe) finanzierten öffentlich-rechtlichen Anstalten beeinträchtigt sehen und sich darüber bei der Kommission sowie an nationalen Gerichtshöfen beklagt haben.

Die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk tangiert einerseits Wettbewerbs- sowie als auch Kulturfragen. Für erstere ist die Kommission zuständig wohingegen Kulturaspekte nationaler Verantwortlichkeit unterliegen. Bereits innerhalb der letzten zehn Jahre hat die Kommission etwa 30 Beschlüsse über Staatsbeihilfe im öffentlich-rechtlichen Rundfunkwesen gefasst. Als eine Konsequenz der nunmehr aufgekommenen Beschwerden hat die Kommission im Oktober 2009 ihre von 2001 datierende Mitteilung über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk revidiert und nach einem klarer definierten öffentlich-rechtlichen Funktionsauftrag verlangt.

In Folge des Beihilfekompromisses zwischen Kommission und BRD wurde schlußendlich der Drei-Stufen Test, gewissermaßen eine Adaption des britischen Public Value Tests, eingeführt. Drei-Stufen Tests müssen für alle Angebote durchgeführt werden, die länger als sieben Tage nach ihrer jeweiligen Sendung online zur Verfügung gestellt werden sollen. Dabei wird in Stufe 1 geprüft, ob das jeweilige Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht. In Stufe 2, dem Pendant zum britischen market impact assessment, wird evaluiert in welchem Umfang es in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt und in Stufe 3 wird geprüft welcher finanzielle Aufwand hierfür erforderlich ist. Zuständig für die Durchführung der Tests sind die Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (respektive Rundfunk-, Fernseh- oder Hörfunkrat).

Zwischen dem 1. Juni 2009 und dem 31. August 2010 wurden 41 Drei-Stufen Tests durchgeführt. Allein die Durchführung des Tests für das gemeinsame ARD und ZDF Angebot Kikaninchen, welches mit einem jährlichen Budget von etwa 320.000 Euro ausgestattet ist, hat 300.000 Euro gekostet. Ferner hat die Unternehmensberatung Goldmedia 11 Prüfungen in Bezug auf Stufe 2 (market impact assessment) durchgeführt von denen lediglich die Prüfung des ZDF Telemedienkonzeptes fast 500.000 Euro gekostet hat. Bedenkt man, dass nicht ein einziges geprüftes Angebot abgelehnt worden ist, scheint dieser immense bürokratische Aufwand, verbunden mit den gewaltigen Kosten, keinesfalls ein optimales Verfahren darzustellen. Vielmehr werden Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen die den Test passiert haben legitimiert.

Der Drei-Stufen-Test spiegelt die veränderten technischen Bedingungen wieder, die sowohl den Zugang zum Medium als auch die Verfügbarkeit von Inhalten betreffen.

Qualität statt Quote

Die Masse will McDonalds, Bild, RTL (die ihnen der Markt bietet).

Staat/Gemeinschaft sagt: ör Inhalte sind wichtig für Dich, deshalb musst Du Dich an der Bereitstellung beteiligen, auch wenn Du sie nicht wahrnimmst.

Ähnlich Bildung: Schulpflicht und Inhalte von KuMis bestimmt, auch wenn Eltern/Kinder etwas anderes unterrichtet haben möchten. -> Erziehungsbeamte im Aufschreibesystem 1800, Kittler

Aber was ist Qualität? Die Machart (Kamera, Schnitt, Ausstattung etc.)? Die journalstische Qualität (sorgfältige, kritische Recherche, saubere Trennung von Bericht und Kommentar etc.)? Eine Perspektive auf das Großeganze (Relevanz für Gemeinwohl, Ausgewogenheit, Integration etc.)? Hochkultur im Gegensatz zu Popkultur?

Wesnigk: Kunst ist elitär.

Das Problem bleibt: Geld von allen nehmen, um Programm für wenige zu machen, ist bei Oper kaum zu 'verkaufen', beim TV gar nicht.

Arno Schmidt: "Das Volk kennt Kunst nur in Verbindung mit -dünger und -honig (Keine Mißverständnisse: sonst mögens Wackermänner sein, aber schlecht Musikanten!) -- Kunst dem Volke?!: das jault vor Rührung, wenn es Zarewitschens Wolgalied hört, und bleibt eiskalt gelangweilt beim Orpheus des Ritter Gluck. Kunst dem Volke?!: den slogan lasse man Nazis und Kommunisten: umgekehrt ists: das Volk (Jeder!) hat sich gefälligst zur Kunst hin zu bemühen!" (Brand's Haide, S. 43 f.)

Die These, "nur der ÖR kann Qualität" ist kaum haltbar. Liegt dann die besondere Qualität des ÖR darin, durchgängig für Qualität zu stehen, das "Vertrauen", das er nach Umfragen genießt, täglich neu zu verdienen?

Die - sehr erfolgreichen - amerikanischen Serienformate der letzten Jahre (vor allem HBO) werden in der Literatur explizit als "quality television" kanonisiert.

Auch von Nicht-Profis / Amateuren geschaffene Inhalte haben Qualität

Die Debatte über Profi-Qualität vs. UGC-Stümperei kochte mit Andrew Keens Buch hoch (The Cult of the Amateur. How Today’s Internet is Killing Our Culture, New York/London 2007; dt.: Die Stunde der Stümper, 2008).

• DE-Wikipedia änderte nach heftigen Löschdebatten ihr Motto von 'anyone can edit' zu 'gute Autoren willkommen'.

• Ob in OA (pre-prints + nachträgliche Reviews) oder auf YouTube lautet die Devise: alles kann raus, ohne ex-ante Qualitätsfilterung. Die erfolgt ex-post durch die Peers. Das, was als 'gut' bewertet wird, erhält mehr Aufmerksamkeit.

Grundversorgung kann auch eine Kuratierung aus dem Strom der Inalte sein.

Mögliche Modelle:

• Eingestellter Plan eines Public Service Publisher neben der BBC, der nach ÖR Qualitätskriterien auswählt ()und nachträglich das Gütesigel verleiht, auch Bloggern (Christian).

• Medienvielfaltsfonds Wien. Vorschlag von Mari Ringler. Soll Geld geben an ORF aber auch an Zivilgesellschaft.

S.a. Caution! You are now exercising editorial control! Exploring initiatives to raise the quality of User Created News, and their legal side-effects, N. Helberger & S. de Munck, Journalistica, 2011-1, p. 65-92. IViR 06.01.2012. "The overall goal of this article is to study how news media experiment with different strategies to guarantee the quality of UCN and to what extent the existing legal framework leaves them sufficient room for “creative play” in doing so."

Für Herkunftsquoten

Der internationale Bewegtbildmarkt in allen Sparten und damit auch die deutsche TV-Landschaft wird von einm Land dominiert, den USA. Frankreich hat mit seinen nationalen Quoten gute Erfahrungen gemacht (gegenteilige Einschätzungen?). In Australien hat sie den Rock-Sektor extrem gefördert.

Nationale und europäische Quoten sind dem GV-Ziel der Integration förderlich.

Auch die Exportstärke des Landes ist im Gemeinwohlinteresse. Bei av Produkten beruht sie auf einer vernetzten Wirtschaft, die eine bestimmte Größe braucht, für die eine Quote förderlich ist.

Sparten statt Warten

(Lieber) Sparten statt warten! Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Digitalkanäle, Von: Cem Özdemir und Oliver Passek, Funk Korrespondenz, 23/2012

Experimente und Diskurs dringend gebraucht

Ohne Fußfesseln aus der Logik und Kultur des Mediums Internet -- immer auch mobil -- heraus und immer im Dialog mit allen, die es betrifft und interessiert, das Kernanliegen der GV neu entwicklen.

Dazu braucht es vor allem ein Großes Gespräch (Barlow) zwischen audiovisuellen Urhebern und Publikum.

Ok das ist jetzt plumpe Eigenwerbung, aber 1. muss das auch sein und 2. soll es so offen formuliert sein, dass auch andere Experimente und Diskurse neben uns möglich sein müssen ,-)'

Das Internet ist die mediale Erfüllung dessen, was im Fernsehen schon immer angelegt war

Rezeptionsästhetisch bedeutet das Netz nur die exponentielle Steigerung der emanzipativen Kraft des Fernsehens in Bezug auf die Bedürfnisse und Vorlieben des Zuschauers. Beide Medien (Wobei nach wie vor die Frage zu klären ist, inwieweit das Internet überhaupt als "Medium" definiert werden kann) geben dem Zuschauer die Möglichkeit zur WAHL/SELEKTION von Inhalten. Was in der Fernbedienung angelegt war, erfüllt sich mit der Maus. Als Ahnvater der theoretischen Überlegungen würde ich Lorenz Engell zitieren und vielleicht ist es ergiebig, die klassische Fernsehtheorie noch einmal zu durchforsten im Hinblick auf die medialen Bestimmungen, die auch für das Internet gelten. Vielleicht findet sich hier ein Knackpunkt für das Aufbrechen des Begriffes "Rundfunk". Neben dem technisch-medialen Aspekt beinhaltet dies auch immer einen ästhetisch-erzählerischen, d.h. es ist zu fragen, inwieweit spezifische Formate mit diesen Selektionsmöglichkeiten umgehen und ob sie den Zuschauer in diese Entscheidungen einbinden oder nicht.